Zertifikatspflicht
In der Schweiz wurde ein Zertifikat eingeführt, dass benötigt wird, um einige verfassungsmässige Rechte weiterhin auszuüben. Das dies nicht rechtens oder legal sein kann, ist vielleicht nicht allen bewusst, nichts desto trotz ein Fakt.
Zunächstmal wurde dazu eine Verordnung ausgesprochen. Nun eine Verordung ist kein Gesetz, es hat den Status einer Empfehlung. Warum eine Empfehlung? Nach Strafgesetzbuch Artikel 1: "Eine Strafe oder Massnahme darf nur wegen einer Tat verhängt werden, die das Gesetz ausdrücklich unter Strafe stellt."
Das bedeutet eine Strafe darf nur verhängt werden, wenn es dazu ein Gesetz gibt. Für eine Zertifikatspflicht gibt es aber kein Gesetz. Sondern eben nur eine Verordnung.
Somit kann bei "Zuwiderhandlung" keine Busse oder Strafe ausgesprochen werden. Bis heute wurde - sofern eine Einspruch eingelegt wurde - noch keine Busse (zb. Maskenpflicht) rechtskräftig und durchgesetzt. Im Gegenteil:
Im Kanton Thurgau wurde ein Maskenverweigerer im Zug gebüsst und er widersprach: Am Ende wurde das Verfahren eingestellt und er erhielt eine Vergütung.
Die Beweislast liegt nicht bei uns, sondern bei der Polizei, Gericht, BAG etc.:
https://t.me/MeinHundNatuerlichGesund/10379
https://t.me/juristischescoronaschweiz/71
In Canada wurde Patrick King gebüsst für das Nichttragen einer Maske. Er wehrte sich und ging vor Gericht. Dort verlangte er einen Nachweis des isolierten Virus Sars Cov2. Daraufhin wurde der Fall fallengelassen, da die Gesundheitsbehörde von Canada war nicht in der Lage, den Nachweis für die Existenz dieses Virus zu liefern:
https://t.me/MeinHundNatuerlichGesund/9699
https://www.naturalnews.com/2021-08-11-covid-does-not-exist-novel-isolated-virus.html#
Was können wir tun?
Als Arbeitsgeber/Gastronom/Fitness-Studio-Inhaber:
Die meisten "Anordnungen" - soweit zumindest mein aktueller Stand des Wissens - kommen nicht vom BAG oder der Polizei, sondern von Verbänden, die absolut keine gesetzliche Grundlage haben, dies anzuordnen. Meist sind sie nicht mal unterschrieben, womit sie die Verantwortung abgeben an Dich.
Zunächst mal würde ich eine unterschriebene Anordnung verlangen, dazu den Nachweis der Befugnis und den Nachweis, dass Du als Arbeitsgeber oder Deine Angestellten, befugt sind, Gesundheitspässe und Ausweise zu kontrollieren. Dazu müsste ich die Bestätigung haben, dass der Unterzeichnende, die vollumfängliche Haftung und Verantwortung übernimmt, falls jemand mich verklagt, weil ich sensible Daten kontrollieren will (Nötigung, Diskriminierung, Amtsanmassung). Frist setzen: 10 Tage.
Bevor eine solche Bestätigung nicht vorliegt, kann ich leider keine Kontrolle vornehmen.
Als Arbeitnehmer - Verpflichtung zur Kontrolle:
Vom Arbeitergeber schriftliche und unterzeichnete Anordnung verlangen und Nachweis, dass Du befugt bist, Kontrollen durchzuführen, ebenso Haftung verlangen und Frist setzen.
Als Arbeitnehmer - Verpflichtung zur eigenen Zertifikatspflicht:
Dies braucht ebenso eine schriftliche und unterzeichnete Anordnung, zudem ist dies eine Vertragsänderung, der beide zustimmen müssen. Bei Androhung von Kündigung würde ich mich kündigen lassen und vor Arbeitsgericht gehen. Dort müsste dann bewiesen werden, dass die Zertifikatspflicht gesetzmässig und verhältnismässig ist. Nachdem sie aber gegen die verfassungsmässigen Rechte verstösst, der Nachweis der Existenz des Virus nicht erbracht werden kann, stehen die Chancen sehr gut für den Arbeitnehmer.
Es braucht Mut und Kraft, sich zu wehren, aber es ist wichtig und nötig. Je weniger sich wehren, desto stärker wird dieses unmenschliche System und desto einfacher haben sie es, uns immer kleiner und kleiner zu halten und uns immer mehr Rechte wegzunehmen. Das dürfen wir nicht zulassen. Weder für uns, noch für unsere Alten und schon gar nicht für unsere Kinder.
